Spricht man über Moral, kommt einem die wegwerfende Handbewegung aus den 80er Jahren in den Sinn, mit der das als verstaubt und unnötig abgetan wurde. Heutzutage ist der moralische Zeigefinger häufiger denn je erhoben, oft von jenen, die diesen damals kritisierten.
Beschäftigt man sich mit dem Thema Gerechtigkeit und Moral, kommt man schnell an den Punkt, an dem man zwischen individuellen Einstellungen (Gerechtigkeitseinstellung) und übergeordneten allgemeinen Regeln zum Wohl der Gesellschaft (Gerechtigkeitsurteil) unterscheidet.
Der normative Ansatz sucht also nach allgemeingültigen Regeln, nach denen die Gesellschaft zusammenleben soll. Das meist nach der Maxime des größtmöglichen Maßes an Gerechtigkeit. Solches Handeln wird dann auch als moralisch betrachtet.
Allgemeingültig heißt, unabhängig vom behandelten Individuum oder der aktuellen Situation.
Solche Grundsätze sollten Basis für politisches Handeln sein.
Schaut man sich an, wie allgemeingültig die Regeln des Zusammenlebens durch die derzeit Regierenden ausgelegt werden, so sind grundlegende Handlungsrichtlinien nur schwer zu erkennen. Prominente Beispiele sind die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Diese sind zum gesundheitlichen Schutz der Bürger erlassen worden. Gleichzeitig wurden Hinweise auf schädigende Einflüsse dieser Maßnahmen ignoriert, was wiederum zur gesundheitlichen Schädigung der Bürger führte.
Mehr noch. Wird der Diskriminierung unter anderem mit entsprechenden Planstellen auf der einen Seite der Kampf angesagt, so wurden auf der anderen Seite die oben genannten kritischen Hinweise zu den Corona-Maßnahmen durch Diskriminierung unterdrückt.
Innerhalb der gleichen Thematik werden also widersprüchliche Bewertungsmaßstäbe angesetzt.
Das Beispiel lässt sich leider auf verschiedenste Themen ausdehnen.
Wird die militärische Eroberung ethnischer Gebiete im Kosovo durch die EU oder in Syrien durch die Türkei moralisch als unabdingbar betrachtet, sind diese in anderen Situationen und durch andere Akteure zu missbilligen.
Ähnliches gilt für die Gewalt gegen Sachgegenstände und Personen, die je nach politischem Hintergrund als Schutz oder als Gefährdung der Demokratie gewertet wird.
Das ist nicht erst bei den sich heutzutage festklebenden Pubertierenden der Fall, sondern kippte sogar bei den Baumhaus bewohnenden Braukohlekritikern des Hambacher Forstes eine demokratisch erwirkte Handlungsstrategie. Die Institutionen folgen also derzeit den widersprüchlichen Bewertungsvorgaben.
Die Liste lässt sich fortsetzen. Der normative rote Faden dabei ist, dass es keinen solchen gibt.
Derzeitig politisch Verantwortliche gründen faktisch ihre Handlungen nicht auf normative Regeln und handeln damit auch nicht moralisch, auch wenn sie dies verbal nur allzu oft verlautbaren lassen.
Wie kommt es, dass sich die derzeit politisch und gesellschaftlich Handelnden verbal so häufig auf Moral beziehen, sie diese tatsächlich aber nicht berücksichtigen?
Vielleicht hängt es mit einem strukturellen Problem der Moral zusammen. Denn auch, wenn deren normative Grundlage eine Allgemeingültigkeit fordert, gilt diese doch nur innerhalb einer Gesellschaft. Regeln und Gesetze des Zusammenlebens werden hier verhandelt. Jede Gesellschaft kommt daher durch ihren historischen Ursprung und die aktuellen Rahmenbedingungen zu anderen Lösungen.
Das ist gut, führt es doch zu der kulturellen Vielfalt, die wir auf unserem Planeten wiederfinden. Das ist aber ebenfalls schlecht, führt es doch zur innerlichen Ablehnung der Handlungsnormen anderer Gesellschaften. Es bedarf eines inneren gefestigt Seins, diese unterschiedlichen Wertesysteme zu akzeptieren.
Die aktuellen Entscheidungsträger sehen ihre Normen aber scheinbar als Global gültig. Afrikaner, Asiaten und vor allem Europäer, sie alle haben sich nach ihren Vorgaben zu richten. Wohl gemerkt jenen Vorgaben, die eigentlich keine Normen sind, weil sie sich nicht nach grundsätzlichen Handlungsvorgaben richten. Das führt dann dazu, dass der deutsche Kapitän der Fußballnationalmannschaft bei Länderspielen den Gegnern anderer Kulturen seine sexuellen Moralvorstellungen aufzwingen will.
Die Deutschen, oder besser jene, die sich diese Einstellung zu eigen machen, handeln also nicht nur unmoralisch, sondern auch hochgradig gesellschaftlich schädigend, denn durch die Herabwürdigung anderer Kulturen schaden sie den zwischenstaatlichen Beziehungen und damit dem friedlichen Miteinander.
Ein zweiter Erklärungsansatz liegt in einer sozialistischen Maxime der Frankfurter Schule „Das Bewusstsein bestimmt das Sein“.
Mit dem Gang durch die Instanzen schufen Sozialisten eine Meinungshoheit in Presse und Institutionen. Durch Lenkung des Diskurses möchten sie das Bewusstsein der Menschen beeinflussen und damit deren Handlungen in bestimmte Richtungen lenken.
Gewalt gegen Andersdenkende ist im sozialistischen Gesellschaftsansatz ein legitimes Mittel. Insofern erklärt diese These die derzeitige Strategie der Ausgrenzung Andersdenkender recht gut. Mit Moral hat das aber wiederum nichts zu tun.