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Auch in Rhein-Berg verschärft sich die Situation in der Altenpflege. Die Ursachen sind vielschichtig und der Kreis hat deshalb einen Maßnahmenkatalog zur Pflegekraftsicherung erstellt (APK-10-0021). Neben vielen sinnvollen Bemühungen will der Kreis auch Pflegekräfte aus dem Ausland gewinnen. Dem steht die AfD deshalb kritisch gegenüber, weil mit den seit 2015 lt. Statistischem Bundesamt 12 Millionen… Weiterlesen…

Immer katastrophaler zeichnen sich die Missstände im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ab. Ob bewusst wirkungslose Vorschriften erlassen wurden, die Mechanismen der mRNA-Impfung bis heute nicht genau bekannt sind, eine belastbare statistische Auswertung verhindert wurde, die Zulassung aufgrund von gefälschten Dokumenten erfolgte, die Übersterblichkeit nach der Impfung anstieg, der höchste zu verzeichnende Geburtenrückgang erfolgte oder die… Weiterlesen…

KT-10/0285, eine interfraktionelle Resolution zur finanziellen Sicherung des ÖPNV, kam erst zur Kreistagssitzung auf die Tagesordnung. Eine fraktionsübergreifende Resolution sollte also ohne vorherige Diskussion durchgewunken werden. Das verdeutlicht die fehlende Seriosität, mit der die Forderung an die zukünftigen Financiers erhoben werden. Der ÖPNV ist wichtig, keine Frage. Er sichert eine Basismobilität für alle Bürger, mehr… Weiterlesen…

Der Haushaltsentwurf für 2023 sah zunächst 10 zusätzliche Stellen vor. Diese wurden kurzfristig mitten im Sitzungsblock um zusätzliche 81 erhöht. Dementsprechend irritiert waren die Kreistagsabgeordneten und die Bürgermeister. Letztere leiteten eine rechtliche Prüfung ein. Insgesamt hat dadurch das Vertrauen in die Kreisverwaltung stark gelitten. Eine tiefgehende Bewertung kann nur durch Fachleute erfolgen. Als Kreistagsmitglied hat… Weiterlesen…

Die AfD hat den ursprünglichen Kreishaushalt für 2023 inkl. 80 zusätzlicher Mitarbeiter abgelehnt. Stattdessen verlangt sie anstatt lediglich eines Kriterienkataloges zur Stellenneubesetzung eine Komplettbegutachtung der Personalsituation durch ein erfahrenes unabhängiges Beratungsunternehmen wie z. B. die Gemeindeprüfungsanstalt NRW. Damit schließt sich die AfD im Wesentlichen den Forderungen der Bürgermeister an. In der Sondersitzung zu diesem Thema… Weiterlesen…

Es ist nicht das erste Mal, dass man in Kürten über Vandalismus diskutiert. Immer wieder kam es in den letzten Jahren zu Graffitis, Vermüllung und Beschädigungen, oft in Verbindung mit sozialen oder kirchlichen Einrichtungen. In Abständen wurde das Thema dann diskutiert und die üblichen Lösungsansätze des derzeitigen Zeitgeistes umgesetzt. Mehr Sozialarbeiter, mehr Verständnis für die… Weiterlesen…